Wann sind Patientenverfügungen gültig?

Patientenverfügung.digital

5.11.2019

Eine wirksame Patientenverfügung muss einige Kriterien erfüllen – und sich zum Beispiel auf bestimmte Lebens- und Behandlungssituationen beziehen. In diesem Artikel erfahren Sie, wann und wie lange eine Patientenverfügung wirksam ist, was Sie beim Verfassen unbedingt beachten sollten und wie das Dokument seine Gültigkeit verlieren kann.

Patientenverfügungen wirksam und gültig

Wann ist eine Patientenverfügung wirksam?

Mit einer Patientenverfügung können Sie Ihre medizinischen und pflegerischen Wünsche für den Fall festhalten, dass Sie durch eine Krankheit oder einen Unfall keine eigenen Entscheidungen mehr treffen können. Damit Ihre Patientenverfügung im Notfall jedoch tatsächlich wirksam ist, muss Ihre Patientenverfügung gemäß § 1901a des Bürgerlichen Gesetzbuches einige Voraussetzungen erfüllen. Dort heißt es:

"Hat ein einwilligungsfähiger Volljähriger für den Fall seiner Einwilligungsunfähigkeit schriftlich festgelegt, ob er in bestimmte, zum Zeitpunkt der Festlegung noch nicht unmittelbar bevorstehende Untersuchungen seines Gesundheitszustandes, Heilbehandlungen oder ärztliche Eingriffe einwilligt oder sie untersagt (Patientenverfügung), prüft der Betreuer, ob diese Festlegungen auf die aktuelle Lebens- und Behandlungssituation zutreffen. Ist dies der Fall, hat der Betreuer dem Willen des Betreuten Ausdruck und Geltung zu verschaffen. Eine Patientenverfügung kann jederzeit formlos widerrufen werden."

Übrigens: Eine wirksame Patientenverfügung ist für Ärzte rechtlich bindend. Wenn Sie in der Verfügung bestimmten medizinischen Behandlungen widersprechen, darf der Arzt diese Behandlungen nicht gegen Ihren Willen durchführen. Ansonsten macht er sich der Körperverletzung strafbar.

Die Kriterien für eine wirksame Patientenverfügung

  • Einwilligungsfähigkeit des Verfassers
    Der Verfasser muss zum Zeitpunkt der Unterschrift einwilligungsfähig sein. Er muss die betreffende(n) Behandlungen(n) richtig einschätzen können und sich über die Tragweite seiner Entscheidungen im Klaren sein.
  • Konkrete Formulierungen
    Eine wirksame Patientenverfügung muss sich auf "bestimmte" (d.h. konkrete) Maßnahmen und Behandlungssituationen beziehen. Allgemeine Formulierungen lassen zu viel Interpretationsspielraum und machen Ihre Patientenverfügung unwirksam.
  • Aktuelle Lebens- und Behandlungssituation
    Die Festlegungen in der Patientenverfügung müssen auf die aktuelle Lebens- und Behandlungssituation zutreffen. Wenn das nicht der Fall ist, nützt Ihnen die Patientenverfügung wenig.

Wichtig: Natürlich ist die Patientenverfügung nur per Unterschrift des Verfassers wirksam. Ohne Unterschrift ist für Ärzte nicht ersichtlich, ob das Dokument den tatsächlichen Patientenwillen widerspiegelt.

Wie lange sind Patientenverfügungen gültig?

Grundsätzlich haben Patientenverfügungen eine unbegrenzte Gültigkeit. Mit einer Patientenverfügung können Sie sich also bis zum Lebensende absichern – wenn Sie in Ihrer Patientenverfügung auch die Organspende regeln, gilt die Patientenverfügung sogar über den Tod hinaus.

Das birgt ein gewisses Risiko: Weil sich Ihre Patientenverfügung immer nur auf die aktuelle Lebens- und Behandlungssituation beziehen kann, zweifeln Ärzte die Aktualität der Patientenverfügung manchmal an. Zum Beispiel aus folgenden Gründen:

  • Ihre Lebens- und Gesundheitssituation könnte sich ändern. Vielleicht leiden Sie mittlerweile unter Krankheiten oder nehmen Medikamente, die Sie zum Zeitpunkt des Verfassens Ihrer Patientenverfügung nicht hatten.
  • Ihre Wünsche könnten sich ändern. Vielleicht können Sie sich bestimmte Behandlungen mittlerweile vorstellen, die Sie vor einigen Jahren noch abgelehnt haben. Außerdem entwickeln sich die medizinischen Möglichkeiten stetig weiter – viele einst "unheilbare" Krankheiten lassen sich heutzutage behandeln.
  • Gesetze und Vorgaben könnten sich ändern. Zum Beispiel fällte der Bundesgerichtshof erst im Juli 2016 das Urteil, dass unklar formulierte Patientenverfügung nicht wirksam sind. Solche Gesetzesänderungen können dazu führen, dass Ihre Patientenverfügung veraltet.

Deshalb empfehlen wir: Aktualisieren Sie Ihre Patientenverfügung mindestens alle zwei Jahre. Das gelingt, indem Sie entweder Änderungen vornehmen oder Ihre Patientenverfügung mit Unterschrift und Datum bestätigen.

Tipp: Auch die Hinterlegung der Patientenverfügung ist wichtig. Am besten tragen Sie die Patientenverfügung immer bei sich, damit Mediziner diese sofort einsehen können. Mit dem kostenlosen Service von Patientenverfügung.digital können Sie Ihre Vorsorgedokumente online hinterlegen und bekommen einen QR-Code für Ihre Gesundheitskarte, mit der Ihre Patientenverfügung immer und überall sofort abrufbar ist.

Was macht die Patientenverfügung unwirksam?

Etwa 43 Prozent der Deutschen haben eine Patientenverfügung. In der Praxis sind jedoch nur etwa drei Prozent der Patientenverfügungen tatsächlich gültig – denn viele Patientenverfügungen sind zu allgemein formuliert. Dann können Ärzte den Patientenwillen nicht ermitteln und müssen gemäß dem "mutmaßlichen Willen" des Patienten handeln. Auch nicht aktualisierte Patientenverfügungen werden von Ärzten häufig nicht berücksichtigt.

Tipp: Erfahren Sie mehr über Patientenverfügungen in unserem umfassenden Vorsorge-Ratgeber. Was Sie bei der Patientenverfügung 2020 beachten sollten, erfahren Sie hier: Patientenverfügung 2020: Das müssen Sie wissen!

Fazit

Wer eine wirksame Patientenverfügung erstellen möchte, muss einige Dinge beachten. Nutzen Sie den kostenlosen Service von Patientenverfügung.digital, um sich das Erstellen und die Aufbewahrung Ihrer Patientenverfügung so einfach wie möglich zu gestalten. Dafür müssen Sie lediglich verschiedene medizinische und pflegerische Fragen beantworten – unser digitaler Assistent erstellt Ihnen dann automatisch eine individuelle und maßgeschneiderte Patientenverfügung!

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